Den Einstieg in die 4. Folge von Heimatenergie bilden aktuelle Nachrichten zum Schadbild im Thüringer Wald (61.000 ha Schadfläche)1 und der positiven Entwicklung bei der Photovoltaik (fast 10.000 neue Anlagen im ersten Halbjahr 2023) 2 in Thüringen.
Den Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Thomas Gottweiss und Bastian Stein bildet jedoch die Frage, wie die Planung von Windkraftanlagen in Thüringen funktioniert. Daher wird im Detailbesprochen, dass die staatliche Landesplanung in Thüringen über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) 3 und die Regionalpläne der vier Regionalen Planungsgemeinschaften 4 funktioniert.
Gleichzeitig wurde die Rechtslage aktuell über das Osterpaket der Bundesregierung drastisch verändert. Thüringen soll nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz, das zum Osterpaket gehört, ganze 2,2 % der Landesfläche zur Verfügung stellen – im Gegensatz zu den derzeit bebauten Vorrangflächen von 0,4 % also mehr als das Fünffache. Und das, obwohl es in Thüringen ausreichen würde, um mit 0,8 % der Landesfläche die Klimaziele Thüringens umzusetzen.
Im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 5 wird dies heruntergebrochen auf Nordthüringen mit 3,0 %, auf Mittelthüringen mit 2,9 %, auf Ostthüringen mit 1,8 % und Südwestthüringen mit 1,3 %. Die Regionalen Planungsgemeinschaften haben aber bis zum 31.12.2027 Zeit, die neuen Flächen auszuweisen. Das heißt vor 2028 wird sich die konkrete Planungssituation nicht erheblich verändern.
Möglichkeiten zeitnah zu neuen Windenergieanlagen zu kommen, wären das Repowering, oder die Versorgung von Gewerbe- und Industriegebieten durch Windenergieanlagen in den Industriegebieten, oder in der Nähe über Zielabweichungsverfahren oder atypische Anlagen. Diese Fragen werden derzeit im Thüringer Landtag diskutiert, aber von der Landesregierung noch nicht aufgegriffen.
Quellen:
1 ThüringenForst: „Thüringer Waldschadensflächen seit 2019 satellitenüberwacht“
2 ThEGA: „Mehr als 9.000 Solaranlagen sind im ersten Halbjahr 2023 in Betrieb gegangen“
3 TMIL: „Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm“ https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/unsere-themen/strategische-landesentwicklung-und-demografie/teilfortschreibung-landesentwicklungsprogramm
4 Regionalplanung Thüringen: „Online-Zugang zu den vier Regionalen Planungsgemeinschaften“